9.05.2017 Sozialwahlen- ein Baustein unserer Demokratie

Der Deutsche Frauenring sieht einen großen Mehrwert für die Selbstverwaltung, wenn es gelingt, dass sich signifikant mehr Frauen mit ihrer Lebenserfahrung in dieses wichtige Gremium einbringen. Der Sozialstaat braucht eine gute Gesetzgebung und eine gute Verwaltung. Mit gut ist gemeint, sie muss zur Lebenswirklichkeit der Versicherten passen und sollte die Bevölkerungsstruktur abbilden.

Derzeit finden die Sozialwahlen in Deutschland statt. 51 Millionen potenzielle Wähler*innen sind aufgerufen, im Mai die Briefwahlumschläge an die Sozialversicherungsträgern zurückzusenden. Vor der Wahlentscheidung können die Listen im Internet eingesehen werden. Stimmt die Zusammensetzung? Werden die Versicherten „breit“ vertreten? 

In den letzten Jahren wurde die bedeutende Rolle der sozialen Selbstverwaltung vernachlässigt, dabei geht es um Mitbestimmungsrecht  der Bürger*innen zu wichtigen Themen wie Haushalt, Art und Höhe der Zusatzleistungen der Krankenkasse und alle Entscheidungen von „grundsätzlicher Bedeutung“.

 

Der Ruf nach einer Reformierung der Sozialwahl wird immer lauter, die Parteien wollen das Thema nach der Bundestagswahl aufgreifen.

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